Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Bernd Neumann, gibt auf Bitten des Kanzlers des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste, Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Eberhard Jüngel, D.D., bekannt:

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat für Samstag, den 31. Juli 2010, die bundesweite Trauerbeflaggung für Bundesbehörden angeordnet. An diesem Tag findet in Duisburg ein ökumenischer Gottesdienst zum Gedenken an die Opfer der Loveparade statt. 

Egal, ob in kleinen oder großen Betrieben: Die Vorschriften der Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung gewährleisten mehr Sicherheit und Gesundheitsschutz für Beschäftigte am Arbeitsplatz. Die neue Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung trat am 27. Juli 2010 in Kraft.

Pofalla: Bericht des Statistischen Bundesamtes zu Nachhaltigkeitsindikatoren wertvoller Beitrag zur Nachhaltigkeitspolitik

Bundeskanzlerin Merkel sandte dem Premierminister der Islamischen Republik Pakistan, Herrn Syed Yousuf Raza Gilani, folgendes Kondolenzschreiben:

Am 12. August 2010 erscheinen sieben neue Sonderbriefmarken, unter anderem die Serie "Für die Jugend" (vier Werte). Eine weitere Marke würdigt den 100. Geburtstag von Mutter Teresa. Motiv der Marke sind ein Porträt sowie ein Zitat von Mutter Teresa.

Die beiden Mitte Juni im Sudan entführten deutschen Entwicklungshelfer sind wieder frei. Bundesaußenminister Guido Westerwelle äußerte sich erleichtert über deren Freilassung.

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, spricht im Interview mit der Zeitschrift "Bundeswehr aktuell" zur Kritik an der Ausrüstung und Ausbildung für Afghanistan. 

Die EU-Außenminister haben sich in Brüssel auf die Einrichtung des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) sowie auf verschärfte Sanktionen gegenüber Iran geeinigt. Bundesaußenminister Guido Westerwelle bezeichnete die Sanktionen als "stark, angemessen, treffsicher und zielgenau" und zeigte sich überzeugt, dass die Sanktionen nicht ohne Wirkung in Iran bleiben würden.

Der Sprecher der Bundesregierung, Ulrich Wilhelm, teilt mit:

Der Sprecher der Bundesregierung, Ulrich Wilhelm, teilt mit: Bundeskanzlerin Angela Merkel ist entsetzt über die Toten und Verletzten der Massenpanik bei der Loveparade in Duisburg.

"Am 10. Juli 2010 ist es in einem ICE-Zug der Baureihe 2 zum Ausfall der Klimaanlage gekommen. Auf Grund der großen Hitze erlitten einige Reisende leichte, neun Passagiere sogar schwere Verletzungen. Die Eisenbahn-Untersuchungsstelle des Bundes (EBU) ist nun mit der Aufklärung der Ursachen betraut. Ziel ist es, aus der Analyse präventive Maßnahmen zu entwickeln, die solche Vorfälle in Zukunft verhindern." Dies sagte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer nach der Sitzung des Verkehrsausschusses in Berlin.

Üben für den Ernstfall ? unter diesem Motto stand die europäische Polizeikräfteübung EUPFT 2010 in Lehnin bei Potsdam. EUPFT steht für "European Union Police Forces Training": Über 600 Polizeikräfte aus 17 Nationen nahmen an der Übung zur Vorbereitung auf internationale Missionen teil. Ole Schröder, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesinnenminister, verschaffte sich vor Ort einen Eindruck europäischer Polizeiarbeit.

Staatsministerin Maria Böhmer hat Migranteneltern aufgefordert, verstärkt Möglichkeiten zur Kinderbetreuung in Anspruch zu nehmen.

Das Bundeskabinett hat den Entwurf einer Artikelverordnung zur Neufassung der Gefahrstoffverordnung und zur Änderung sprengstoffrechtlicher Verordnungen angenommen.

Nach mehrjähriger Unterbrechung konnten die Lieferungen von Schweinefleisch aus Deutschland nach China wieder aufgenommen werden. Voraussetzung dafür waren intensive Verhandlungen, die das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) mit den chinesischen Behörden geführt hat.

Biopatente mit einer großen Reichweite können Landwirte, Züchter und die biologische Vielfalt erheblich einschränken. Vor der mündlichen Verhandlung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA) zum Brokkoli-Patent hat sich Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner mit einem Schreiben an den Präsidenten des EPA gewandt.

In der ersten Sitzung des neu berufenen Rates wurde Hans-Peter Repnik zum Vorsitzenden des Nachhaltigkeitsrates gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Volker Hauff an. Stellvertretende Vorsitzende wurde Marlehn Thieme. Bundesminister Ronald Pofalla würdigte die Arbeit des Rates, insbesondere das Engagement der Ratsmitglieder bei der Verbreitung der Nachhaltigkeitsidee in Deutschland.

Vor der Kabuler Afghanistan-Konferenz vom 20. Juli hat Bundesaußenminister Westerwelle das Ziel bekräftigt, dass die afghanische Regierung 2014 die Verantwortung für die Sicherheit im eigenen Land vollständig übernimmt. Ohne eine politische Lösung, in der sich alle Gruppen des Landes wiederfinden, könne der Konflikt jedoch nicht nachhaltig beendet werden. 

Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat heute bei dem Festakt anlässlich des 40-jährigen Bestehens des Kunstforums Ostdeutsche Galerie in Regensburg erklärt:

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, ein Glückwunschschreiben gesandt.

Die Außenminister der OSZE einigten sich in Almaty darüber, dass die OSZE ihre Unterstützung für die Stabilisierung Kirgisistans verstärken wird. Noch in diesem Jahr soll es ein Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs geben. Bundesminister Westerwelle setzte sich für eine Polizeimission in Kirgisistan und eine internationale Untersuchung der jüngsten Unruhen im Süden des Landes ein.

Bei ihrem Chinabesuch traf Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag in Peking hochrangige Vertreter der Städte und Provinzen, in denen die Veranstaltungsreihe "Deutschland und China ? Gemeinsam in Bewegung" zwischen 2007 und 2009 Station gemacht hat.

Anlässlich des 200. Todestages von Heinrich von Kleist im Jahr 2011 geht am kommenden Montag das nationale "Kleist-Portal" online. Es wird aus dem Etat von Kulturstaatsminister Bernd Neumann mit insgesamt 145.000 Euro finanziert und leitet das "Kleist-Jahr 2011" ein.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann traf anlässlich der 12. deutsch-russischen Regierungskonsultationen  in Jekaterinburg mit seinem russischen Amtskollegen Aleksandr Avdeev zusammen. Beide Minister unterzeichneten eine Erklärung. Sie bildet die Grundlage für eine deutsch-russische Ausstellung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz.

Zwei Quadratkilometer Fläche, sechs Kilometer Wegenetz, drei Kilometer Start- und Landebahn. Ein Team vor Ort zeigt das Leben im Camp Marmal.

Nach der 2. Sitzung der Arbeitsgruppe zum Runden Tisch "Sexueller Kindesmissbrauch in Abhängigkeits- und Machtverhältnissen in privaten und öffentlichen Einrichtungen und im familiären Bereich" erklärt Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger:

Die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesverbraucherministerin, Julia Klöckner, hat die Bundesländer aufgefordert, auch ihre Möglichkeiten auszuschöpfen, um "unseriösen Callcenter-Betreibern das Handwerk zu legen".

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle und Bundesumweltminister Norbert Röttgen haben in Berlin die Eckpunkte des gemeinsamen Gesetzesentwurfs zur geplanten Erprobung von unterirdischen Lagerstätten für Kohlendioxid (CO2) vorgestellt. Der Gesetzentwurf wurde nach seiner Aussetzung im Sommer 2009 zwischenzeitlich umfangreich überarbeitet.

Bundeskanzlerin Merkel sandte der Ministerpräsidentin der Slowakischen Republik, Prof. Doz. Iveta Radi?ová, folgendes Glückwunschschreiben:

Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung